// Pressemitteilungen – Linksjugend ['solid] Brandenburg e.V.

Pressemitteilungen

DIE LINKE muss gegen das neue Polizeigesetz stimmen!

Die Linksjugend [’solid] Brandenburg erklärt anlässlich der morgigen Beratung des Innenausschusses über das neue Polizeigesetz und die Aufstockung der Stellen beim Verfassungsschutz: Der Gesetzesentwurf ist auch ohne die Quellen-TKÜ für eine LINKE nicht tragbar. Mit der Einführung des Abschnitts zur Terrorismusabwehr stellt der Entwurf...

Schröter belohnt Verfassungsschutz für seine Verfehlungen

Pressemitteilung der Linksjugend [’solid] Brandenburg zum Alleingang von Innenminister Karl-Heinz Schröter bei der personellen Stärkung des Verfassungsschutzes: „Mehr Personal für den Verfassungsschutz bedeutet nicht mehr Schutz der Verfassung, sondern Schutz von rechten Strukturen und Kriminalisierung der Zivilgesellschaft.“ erinnert Hanna Dieterich, Landessprecherin der Linksjugend [’solid]...

Statement zu Skimasken im Schaufenster

Die Linksjugend [’solid] Brandenburg wundert sich über den vollkommen künstlichen Skandal um ihre Skimasken im Fenster: „Die bunten Skimasken stehen dort seit Monaten. Es handelt sich, wie auch unschwer an der Farbgebung der Masken zu erkennen ist (u.a. Regenbogenfarben),um eine Ausstellung des Kunsthandwerks ukrainischer...

Landesliste der AfD: keine Alternative!

Zur Aufstellung der Landesliste der AfD am Wochenende des 04. – 06.01. in Rangsdorf erklärt Isabelle Vandré vom Landessprecher_innenrat der Linksjugend [’solid] Brandenburg: „Der bundesweite Richtungsstreit der AfD ist zu Gunsten des narzistischen Höckeflügels entschieden. Der Brandenburger Landesverband der AfD zählt seit der ersten Stunde zu...