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Basis Landesverband Pressemitteilung

Kein Forum für rechte Kader

Auf der 26. Landesmitgliederversammlung am 19.09.2020 haben wir, die linksjugend[’solid] Brandenburg, beschlossen, dass wir „Kein Forum für rechte Kader“ unterstützen.

Daher unterstützten wir und stehen auch hinter folgender Erklärung von „Kein Forum für rechte Kader“:

Nicht nur in Brandenburg stellen mittlerweile die neuen und alten Rechten mit der Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) eine der stärksten politischen Kräfte. Wir lassen den rechten Durchmarsch nicht zu und widersetzen uns der Normalisierung von menschenfeindlichen Positionen. In unser aller Interesse gilt weiterhin der gesellschaftliche Konsens: Menschenwürde für Alle statt Ausgrenzung durch rechte Hetze und Gewalt. Wir sehen die vielen Probleme in Brandenburg. Aber wir wissen: Die Rechten sind Teil des Problems und nicht der Lösung.

Deswegen erklären die unterzeichnenden Organisationen, die aus der Breite der Potsdamer und Brandenburger Gesellschaft kommen: Wir geben den Rechten kein Forum, damit Hetze und Hass nicht noch mehr politische und gesellschaftliche Bedeutung gewinnen.

Die ursprüngliche “Anti-Euro-Partei” AfD hat sich heute zu einem Sammelbecken von Rechtsradikalen entwickelt. Während die NPD in die Bedeutungslosigkeit abrutscht, gelingt es der AfD zunehmend, die Naziparolen der NPD salonfähig zu machen. Hetze gegen Geflüchtete, rassistische und frauenfeindliche Vorstellungen und der Glaube an ein homogenes deutsches Volk sind nicht Positionen Einzelner in der AfD, sondern die Fundamente dieser Partei. Der Brandenburger Landesverband der AfD wird von der faschistischen Strömung “Der Flügel” dominiert und kooperiert offen mit rassistischen Organisationen wie “Zukunft Heimat”.

Um ihre Menschenfeindlichkeit in die Gesellschaft zu tragen, verfolgt die AfD verschiedene Strategien, die zusammengehören.
Erstens praktiziert sie eine Politik des kalkulierten Tabubruchs. Damit rückt sich die AfD nicht nur geschickt ins mediale Rampenlicht. Sie verstärkt auch insgesamt ein gesellschaftliches Klima der Ausgrenzung.
Dass die Strategie aufgeht, zeigt sich daran, dass andere Parteien rechte Forderungen übernehmen. Der Erlass von massiven Asylrechtsverschärfungen ist nur ein Beispiel.
Zweitens versucht die AfD das Bild einer bürgerlichen Partei zu imitieren, um in alle Teile der Gesellschaft einzudringen. Die Führungsfiguren der AfD wissen, dass sie nur an die Macht kommen, wenn sie eine starke Position in der Gesellschaft einnehmen und anschlussfähig für die Konservativen sind.

Dass NPD, DVU und Co. mit ihren nationalistischen und rassistischen Parolen bundesweit nie eine nennenswerte politische Kraft werden konnten, lag nicht zuletzt an der eindeutigen Ansage aus der Zivilgesellschaft: Rassismus ist kein akzeptabler Standpunkt. Wir dulden keine Hetzer*innen. Trotz all unserer Unterschiede – diese Haltung eint uns auch heute.

Wir wollen nicht dafür verantwortlich sein, dass die AfD in dieser Gesellschaft als normale politische Kraft gesehen wird, die auf der Straße rechte Gewalt anheizt und gleichzeitig in den Parlamenten als Koalitionsoption betrachtet wird.

Wo wir sind, bekommen alte und neue Rechte kein Forum – weder auf der Straße, noch in unseren Vereinen, in unseren (Hoch)Schulen und Betrieben, Läden und Kneipen oder an unseren Treffpunkten; wir laden Vertreter*innen von Parteien, in denen faschistische und faschistoide Ansichten vertreten werden, nicht auf unsere Podien ein; wir stellen ihnen keine Räume zur Verfügung; wir folgen nicht ihren Einladungen; wir machen uns nicht an der Verbreitung ihrer Positionen und Parolen mitschuldig und wir beteiligen uns an keinen Initiativen, bei denen Parteien wie die AfD vertreten sind.

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Landesverband

Kampangnenstart zur Bundestagwahl

Seien wir mal ehrlich:
Die Welt ist grad ziemlich im Eimer.

Während Konzerne wie Facebook und Amazon ihre Profite, die aus der Ausbeutung ihrer Arbeiter:innen entstehen, nicht einmal versteuern müssen, werden Arbeitslose hart sanktioniert, wenn sie nicht jeden noch so schrecklichen Job annehmen.

Die ökologische Krise eskaliert weiter – und im öffentlichen Diskurs hört man kaum von hilfreicheren Gegenmaßnahmen als „Macht das Licht aus, wenn ihr den Raum verlasst!“, einem Verbot von Plastikstrohhalmen und dem Herabschauen auf Menschen, die sich nicht überteuerte Bioprodukte leisten können. Auch die Ausbeutung von Frauen und queeren Menschen hat sich noch einmal zugespitzt.

In Schule, Ausbildung und Uni wird Leistungsdruck mit dem Verweis auf kommenden Erfolg im Berufsleben bei guter Leistung gerechtfertigt, während am Ende allzu oft Vermögen, Beziehungen und Bildungsstand der Eltern über den eigenen Erfolg bestimmen.

Gleichzeitig erleben wir seit Jahren den Aufstieg rechter Parteien wie der AfD. Ist also alles verloren? Können wir nichts mehr tun, außer zu versuchen, das Elend individuell so gut wie möglich zu überstehen?

Nein!
Alles könnte anders sein.

Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat sind keine Naturgesetze, sondern Systeme von Ausbeutung und Unterdrückung, die von Menschen geschaffen wurden – und die auch von Menschen abgeschafft werden können.

Wir kämpfen für eine radikal demokratische Gesellschaft, in der die Menschen nicht nur das Recht, sondern auch die Möglichkeit haben, so zu leben, wie sie das wollen, in der demokratisch entschieden wird, wie viel wo von wem zu welchem Zweck produziert wird, in der Bildung das Ziel hat, selbstständige und kritisch denkende Menschen statt Fachidiot:innen für den Arbeitsmarkt zu schaffen: den Sozialismus.

Das klingt jetzt natürlich sehr weit weg – aber wenn der Blick auf die Geschichte eins beweist, dann, dass man nie unterschätzen sollte, wie viel sich auch in kurzer Zeit plötzlich ändern kann, wenn die große Mehrheit der Menschen, die unter dem bestehenden System leidet, keine Lust mehr hat, unterdrückt und ausgebeutet zu werden.

Diese große Veränderung kommt aber nicht aus dem nichts, und erst Recht nicht von ein paar klugen Menschen allein – dafür müssen wir mehr werden und uns zusammenschließen.

KÄMPF MIT UNS –

FÜR EINE BESSERE WELT!

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Basis Brandenburg/Havel

Erinnern Mahnen Kämpfen

7. November 1992: Rolf Schulze wird in Lehnin von drei Neonazis zusammengeschlagen, ertränkt und verbrannt.

20. Februar 1996: Sven Beuter wird in Brandenburg an der Havel von einem Neonazi zu Tode getreten.

Wir erinnern an Sven Beuter, Rolf Schulze und an die mehr als 200 Todesopfer faschistischer Gewalt in Deutschland allein seit 1990. Die beiden Fälle eint, dass die Menschen von bekennenden und organisierten Neonazis ermordet wurden. Beide Männer mussten sterben, weil sie „kein Recht, [haben] unter der strahlenden Sonne zu leben“, wie es einer der Mörder von Rolf Schulze während der Gerichtsverhandlung verlauten ließ.

Rolf Schulze war zu seinem Todeszeitpunkt im Jahre 1992 wohnungslos und schlief häufig auf Bahnhöfen. Des Weiteren ging er keiner geregelten Arbeit nach. Dies allein machte ihn zum potentiellen Opfer. Die drei Täter sahen in ihm nur eine Belastung für die Gesellschaft und befanden daher, dass sie im Sinne dieser agieren würden, indem sie Rolf Schulze misshandelten und letztendlich töteten. Aus ihrer Ideologie machten sie während der Gerichtsverhandlung keinen Hehl. Auch gaben sie offen zu, in verschieden neonazistischen Gruppierungen aktiv zu sein. Dies lässt die Schlussfolgerung zu, dass ihre Handlung nicht im Affekt geschehen ist, sondern letztendlich die Folge ihrer Weltanschauung war. Nach dieser haben nur Menschen ein Recht zu leben, die einen Mehrwert für die Gesellschaft darstellen.

Ähnlich verhält es sich bei dem Mord an dem alternativen Jugendlichen Sven Beuter. Er wurde von dem noch heute in der Neonaziszene aktiven Sascha L. ermordet. L. versuchte zwar während der Gerichtsverhandlung Reue zu zeigen, tat dies nachweislich jedoch nur, um mit einer milderen Gefängnisstrafe davon zu kommen. Nach Beendigung der Haftstrafe machte er da weiter, wo er vor dem Mord aufgehört hatte.

Seit dieser Gewalttat im Jahre 1996 gab es immer wieder Gedenkveranstaltungen, die versuchten, den Mord nicht auf eine Auseinandersetzung von rivalisierenden Jugendgruppen zu reduzieren, sondern die politische Dimension klar zu benennen. An diese Tradition gilt es in diesem Jahr anzuknüpfen. Denn solche Morde, als auch die zahlreichen Übergriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte, geschehen nicht von ungefähr. Sie sind die logische Konsequenz der Ungerechtigkeit des kapitalistischen Systems und faschistischer Denkmuster.

Wir mahnen, die Auswirkungen menschenverachtender Ideologien nicht aus den Augen zu verlieren und stets unsere Stimmen gegen Ausgrenzung, Diskriminierung und Verfolgung zu erheben. Gemeinsam müssen wir den gesellschaftlichen Rechtsruck mit Solidarität und Entschlossenheit stoppen und unsere Vorstellungen von einer offenen, antikapitalistischen und freien Gesellschaft leben und verbreiten.

Die Auswirkungen des Terrors der Nationalsozialisten*innen sind für viele Menschen bis heute präsent und spürbar. Das Aufkommen und der Radikalisierungsprozess der AfD steht in der ungebrochenen Tradition deutscher Faschist*innen, das Dritte Reich wieder aufleben lassen zu wollen, den Menschen ihr Selbstbestimmungsrecht zu nehmen und sie in Kategorien einzuteilen. Dies führt von Ausgrenzung über Diskriminierung bis hin zum Mord, wie bei Rolf Schulze und Sven Beuter.

Wir mahnen, aus der Geschichte zu lernen und sich mit aller Kraft gegen jegliche antiemanzipatorischen Strömungen zur Wehr zu setzen.

Eine solidarische und antifaschistische Gesellschaft ist möglich!

Wir kämpfen selbstbewusst für eine offene und freie Gesellschaft – frei von Ausbeutung, Ausgrenzung und Diskriminierung. Egal wo und in welcher Form kapitalistische und faschistische Denkmuster auftreten, ist es unsere Aufgabe, ihnen auf jeder Ebene entgegenzutreten und sie mit allen Mitteln zu bekämpfen.

Zum letzten großen Gedenken 2016 gingen wir intensiv in unserem Aufruf auf die rassistischen Mobilisierungen ein. Jetzt, fünf Jahre später, erleben wir eine Art Revival dieser Mobilisierungen. Dieses Mal laufen wieder vermeintlich besorgte Bürger*innen Seite an Seite mit Rechtsextremist*innen. In Brandenburg an der Havel gehen seit dem 2. November nun jeden Montag rund 300 Corona-Verharmloser*innen mit Rechtsextremist*innen unter dem Label „Brandenburg steht auf“ auf die Straße. Mit dabei ist auch die AfD. Sie fordern die sofortige Beendigung des „Lockdowns“. Damit werden wirtschaftliche Interessen vor die Gesundheit von Vorerkrankten und anderen Risikopatient*innen gesetzt. Darin lassen sich Tendenzen zu faschistisch-kapitalistischen Denkmustern erkennen. Menschen, deren Arbeit als vermeintlich weniger Wert eingeschätzte wird, wird das Recht auf Leben abgesprochen. Hinzu kommen weitere Überschneidungen in der Gesinnung bzw. Ideologie. So glauben sowohl Rechtsextreme als auch Querdenker*innen an eine geheime Elite, welche im Verborgenen agieren würde. Für Rechtsextreme steht hierbei klar fest, wer die Fäden in der Hand hält. Sie glauben an eine jüdische Weltherrschaft und bedienen damit das alte antisemitische Feindbild. Es ist daher auch nicht weiter verwunderlich, dass sich die Demonstrant*innen von „Brandenburg steht auf“ mit dem Vorwurf des Rechtsextremismus konfrontiert sehen.

Hier ist es unsere Aufgabe, diese Denkmuster zu entlarven, sie als falsch, gefährlich und menschenverachtend zu benennen und sie mit aller Härte zu bekämpfen. Wenn wir jetzt keine entschlossene und entschiedene antifaschistische Antwort auf diese Mobilisierungen geben, werden wir die Konsequenzen noch weitreichend zu spüren bekommen. Das könnte sich beispielsweise in einer noch stärkeren AfD auswirken, die weiterhin alles bekämpft, das sie links der CDU verortet, ihnen Mittel kürzen will, wie dem Landesverband der Falken Brandenburg oder emanzipatorische Projekte wie das Utopia e.V. in Frankfurt/Oder angreift. Dem gilt es überall und geschlossen entgegenzutreten. Wann immer jemand versucht, Minderheiten aus der Gesellschaft auszugrenzen und zu diskriminieren, findet ein Angriff auf unsere Gesellschaft statt, zu der ethnische und kulturelle Vielfalt dazugehört. Wir kämpfen gegen das Vergessen von zwei Morden durch Neonazis und deren faschistischen Weltbilder, wie sie leider bis heute tief im Denken vieler Menschen verankert sind. Niemand hat das Recht zu entscheiden, welches Leben (lebens)wert ist und welches nicht. Daraus ergibt sich für uns auch die Notwendigkeit des Kampfes gegen die Coronaverhamloser*innen. Nie wieder Faschismus heißt auch Geschichtsrevisionist*innen, die gerade einen Aufwind bekommen und Anschluss bei de Coronaverhamloser*innen finden, zu bekämpfen. Niemand ist vergessen! Nichts ist vergeben!

Deshalb:

Organisiert euch! Wehrt euch! Kämpft!

20. Februar 2021 – 13 Uhr – Hauptbahnhof Brandenburg an der Havel – Antifaschistische Gedenkdemonstration

Wir, die linksjugend[solid] Brandenburg/Havel, unterstützen den Aufruf der Antifa Jugend Brandenburg. Den Aufruf haben wir hier entnommen: https://antifajugendbrandenburg.blackblogs.org/2020/12/09/erinnern-mahnen-kaempfen/

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Basis Brandenburg/Havel

Anastasia und ihre Fans – Ideologie einer rechtsesoterischen Bewegung

Nach den Vorstellungen der Figur Anastasia, aus den Romanen des Russen Wladimir Megre, sollen Kleingärtner die Welt retten indem sie sich auf sich, die Natur und den von ihnen bewirtschafteten Hektar Land zurückbesinnen. Zwischen den praktischen Gartentipps erklärt Megre durch Anastasia hindurch die moderne Welt mit den üblichen Zutaten Antisemitismus, Verschwörungstheorie und völkischem Weltbild als größtes Übel des Menschen. Über die Akteure der Szene wurde immer wieder berichtet, über ihr Weltbild jedoch selten. Hier soll der Vortrag etwas Licht ins dunkle bringen.

Die Veranstaltungen finden live über Zoom statt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Um die Zugangsdaten zu bekommen, schreiben Sie bitte eine Email an: ten.p1635308659uesir1635308659@retu1635308659ebnev1635308659s-evi1635308659taiti1635308659ni1635308659

18. Februar 2021 – 19 Uhr

Hintergrund:

Am 15. Februar 1996 wurde der Punk Sven Beuter vom Neonazi Sascha L. Derart zusammengeschlagen,  dass er fünf Tage später im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen erlag. Seit vielen Jahren finden zum Gedenken an Sven Beuter am 20. Februar Gedenkveranstaltungen vor der Havelstraße 13 statt, an dem Ort, an dem Zeug*innen die Tat beobachteten und eingriffen. Mehr Informationen zur Tat und dem Gerichtsverfahren gegen Sascha L. finden Sie unter https://www.todesopfer-rechter-gewalt-in-brandenburg.de/victims-sven-beuter.php.

Eine kleine Gruppe Aktivist*innen aus Brandenburg an der Havel und Umgebung, die schon viele Jahre das Gedenken an Sven Beuter organisieren und begleiten, gründeten im vergangenen Jahr die „Initiative zum Gedenken an Sven Beuter“, um anlässlich seines 25. Todestag das Gedenken an ihn und die faschistische Tat mit vielen Veranstaltungen im städtischen Bewusstsein wach zu halten und auf die weiterhin große Gefahr durch Rechtsextremist*innen aufmerksam zu machen. Da die meisten der geplanten Aktivitäten durch die Corona-Pandemie nicht stattfinden können, wie beispielsweise die Ausstellung der Opferperspektive „Kein schöner Land – Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg“, haben wir uns entschlossen, drei Online-Veranstaltungen zu organisieren, eine Zeitung zu erstellen und diese großflächig im Stadtgebiet zu verteilen. Trotz der Corona-Einschränkungen ist es wichtig, dass die politische Arbeit weitergeht. Wir laden alle Interessieren ganz herzlich ein, an einer oder an allen diesen Veranstaltungen teilzunehmen.

Hinweis: Organisiert wir die Veranstaltung von der Initiative zum Gedenken an Sven Beuter. Wir, die linksjugend[solid] Brandenburg an der Havel, unterstützen die Initiative. Desweiteren sind einzelne Aktivist*Innen ebenfalls Teil der Initiative.

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Basis Brandenburg/Havel

Rechte Gewalt in Westbrandenburg – Einblicke in die Arbeit der Opferperspektive

Anfang der 2000er Jahre war die rechte Szene in Westbrandenburg eine der militantesten des Bundeslandes. Brandanschläge, Angriffe auf Geflüchtete und linke und alternative Jugendliche gingen auf ihr Konto. Seit einiger Zeit scheint es ruhiger zu sein. Doch gewaltbereite Rechte sind aus der Gegend nie verschwunden. Zwei Berater*innen der Opferperspektive berichten über die Situation heute.

Die Veranstaltungen finden live über Zoom statt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Um die Zugangsdaten zu bekommen, schreiben Sie bitte eine Email an: ten.p1635308659uesir1635308659@retu1635308659ebnev1635308659s-evi1635308659taiti1635308659ni1635308659

11. Februar 2021 – 19 Uhr

Hintergrund:

Am 15. Februar 1996 wurde der Punk Sven Beuter vom Neonazi Sascha L. Derart zusammengeschlagen,  dass er fünf Tage später im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen erlag. Seit vielen Jahren finden zum Gedenken an Sven Beuter am 20. Februar Gedenkveranstaltungen vor der Havelstraße 13 statt, an dem Ort, an dem Zeug*innen die Tat beobachteten und eingriffen. Mehr Informationen zur Tat und dem Gerichtsverfahren gegen Sascha L. finden Sie unter https://www.todesopfer-rechter-gewalt-in-brandenburg.de/victims-sven-beuter.php.

Eine kleine Gruppe Aktivist*innen aus Brandenburg an der Havel und Umgebung, die schon viele Jahre das Gedenken an Sven Beuter organisieren und begleiten, gründeten im vergangenen Jahr die „Initiative zum Gedenken an Sven Beuter“, um anlässlich seines 25. Todestag das Gedenken an ihn und die faschistische Tat mit vielen Veranstaltungen im städtischen Bewusstsein wach zu halten und auf die weiterhin große Gefahr durch Rechtsextremist*innen aufmerksam zu machen. Da die meisten der geplanten Aktivitäten durch die Corona-Pandemie nicht stattfinden können, wie beispielsweise die Ausstellung der Opferperspektive „Kein schöner Land – Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg“, haben wir uns entschlossen, drei Online-Veranstaltungen zu organisieren, eine Zeitung zu erstellen und diese großflächig im Stadtgebiet zu verteilen. Trotz der Corona-Einschränkungen ist es wichtig, dass die politische Arbeit weitergeht. Wir laden alle Interessieren ganz herzlich ein, an einer oder an allen diesen Veranstaltungen teilzunehmen.

Hinweis: Organisiert wir die Veranstaltung von der Initiative zum Gedenken an Sven Beuter. Wir, die linksjugend[solid] Brandenburg an der Havel, unterstützen die Initiative. Desweiteren sind einzelne Aktivist*Innen ebenfalls Teil der Initiative.