// Wahlen 2019 | Linksjugend ['solid] Brandenburg e.V.

Wahlen 2019

Die brandenburgischen Landtagswahlen am 1. September 2019 finden in einer Zeit der gesellschaftlichen Zuspitzungen statt. Mit Neonazis auf den Straßen, den unzähligen Angriffen auf Geflüchtetenunterkünfte in den vergangenen Jahren, Chemnitz und Köthen, dem anhaltenden Aufwind der AfD, Zukunft Heimat und der Identitären Bewegung erleben wir eine erneute Hochphase rechter, rassistischer und offen neonazistischer Strukturen. Mit ihrer zum Teil erfolgten Etablierung haben sich zudem auch die gesamtgesellschaftlichen Diskurse nach rechts verschoben. Offene Angriffe auf und reale Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte werden von AfD über CDU, bis hin zu weiten Teilen der SPD forciert.
Bei der Landtagswahl 2019 geht es also um nicht weniger als die Auseinandersetzung, in welcher Welt wir leben wollen. Es geht folglich darum progressive, linke Kräfte zu mobilisieren und zusammen zu führen. Die Herausforderung dabei besteht in der inzwischen 10 Jahre andauernden Regierungsbeteiligung der LINKEN in Brandenburg. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis für uns, in dem wir unsere kritische Begleitung dieser zum Ausdruck bringen müssen. Große gesellschaftliche Veränderungen brauchen immer auch die Initiative und den Druck außerparlamentarischer Kräfte. Für uns gibt es daher kein entweder oder in der politischen Strategie, sondern ein notwendiges Miteinander von parlamentarischer Arbeit und außerparlamentarischen Prozessen.
Es ist nicht egal, wer in den Parlamenten sitzt. Mit der AfD hat die gesellschaftliche Rechte ihren parlamentarischen Arm gefunden. Auch im Landtag muss den Rechten entschlossen entgegen getreten werden. Uns ist klar, dass die Revolution nicht im Sitzungssaal des Brandenburger Landtags beschlossen wird, dennoch rufen wir zur Wahl auf. DIE LINKE und ihre Kandidat_innen bei der Landtagswahl zu wählen kann ein kleiner Schritt hin zu einer linken Utopie sein.

#stelldirvor – das Jugendwahlprogramm zur Landtagswahl

Utopie zur Realität! – Unsere Kampagne zur Landtagswahl

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