Kaum hat sich die Lage mit der COVID-19-Pandemie in Brandenburg beruhigt, will der Innenminister Michael Stübgen mit einer “Task Force Abschiebung” stärker und schneller abschieben. Zum einen betreffe das laut MAZ “Störer”, die zwei Mal auffällig geworden sind, und “Intensivstraftäter”, die fünf Mal im Jahr straftätig geworden sind. Dazu erklärt
Der Landessprecher_innenrat der Linksjugend [’solid] Brandenburg hat sich darauf verständigt, die Petition „Brandenburg hat Platz – Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete jetzt“ zu unterstützen. Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/brandenburg-hat-platz-landesaufnahmeprogramm-fuer-gefluechtete-jetzt#petition-main Dazu erklärt Tom Berthold, Landessprecher der Linksjugend [’solid] Brandenburg:„Die Lebensbedingungen in den Lagern für Geflüchtete an den EU-Außengrenzen sind menschenunwürdig. Die Brandenburger Landesregierung macht sich bisher
Der Landessprecher_innenrat der Linksjugend [’solid] Brandenburg kritisiert den am Donnerstag in Kraft getretenden Corona-Bußgeldkatalog in Brandenburg als unverhältnismäßige Freiheitsbeschränkung. Dazu Tom Berthold: „Mit dem Corona-Bußgeldkatalog wird soziale Ungerechtigkeit und Unverhältnismäßigkeit zementiert. Das Lesen eines Buches im Park kann nun bis zu 500 Euro kosten. Während besser Verdienende diese Strafe bezahlen
Gemeinsame Stellungnahme der Brandenburger Jugendverbände: Jusos, Junge Union Brandenburg, Grüne Jugend, Linksjugend [’solid] und Junge Liberale Wir, die Jugendorganisationen der demokratischen Parteien in Brandenburg, sind entsetzt über das Verhalten des Landtagsvizepräsidenten Andreas Galau. Die Entscheidung, die aus aktuellem Anlass von der CDU-Fraktion beantragte Änderung der Aktuellen Stunde des Landtags hin
Der Landessprecher_innenrat der Linksjugend [‘solid] beschloss auf seiner letzten Sitzung einstimmig die Volksinitiative Verkehrswende Brandenburg des VCD (Verkehrsclub Deutschland) zu unterstützen. Dazu erklärt Fried Weber: „Wir müssen die Dominanz des Autos brechen. Die Verkehrswende ist essentiell für mehr soziale Gerechtigkeit und konsequenten Klimaschutz. Die Ziele der Volksinitiative decken sich größtenteils
Der Landessprecher_innenrat der Linksjugend [’solid] Brandenburg ruft zu den Aktionen von Fridays-For-Future und Ende-Gelände am 29. und 30.11.2019 in der Lausitz auf.
Zu den in dieser Woche stattfindenden Koalitionsverhandlungen von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg erklärt die Linksjugend [’solid] Brandenburg, warum diese Koalition einen Rollback und keinen Aufbruch darstellt. Tom Berthold, Landessprecher Linksjugend [’solid] Brandenburg: „Die in dieser Woche beginnenden Koalitionsverhandlungen offenbaren, dass weder Sozialdemokraten, noch Grüne tatsächlich an einem solidarischen Aufbruch
Die Jugendorganisationen der Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE haben sich zur aktuellen Regierungsbildung ausgetauscht und stellen gemeinsam Bedingungen für ein rot-grün-rotes Bündnis.
Heute beginnen mit einer ersten Runde zwischen LINKEN, Grünen und SPD die Sondierungen zur Bildung einer möglichen rot-rot-grünen Koalition. Hierzu erklärt Hanna Steiner, Landessprecherin der Linksjugend [’solid] Brandenburg: „Die LINKEN-Landesvorsitzende Diana Golze hat bereits am Dienstag in ihrem Statement deutlich gemacht, dass eine solche Koalition neue Wege beschreiten muss. Das
Redebeitrag von Isabelle Vandré, Jugendkandidatin auf der Demo „Festung Europa einreißen!“ in Bernau am 16.08.2019. Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, Liebe Freundinnen und Freunde, seit Jahren müssen wir einen gefährlichen Rechtsruck in unserer Gesellschaft beobachten. Einen Rechtsruck, in dem völkische, heimattümelnde und offen neonazistische Gruppen einen
Kaum hat sich die Lage mit der COVID-19-Pandemie in Brandenburg beruhigt, will der Innenminister Michael Stübgen mit einer “Task Force Abschiebung” stärker und schneller abschieben.
Der Landessprecher_innenrat der Linksjugend [’solid] Brandenburg hat sich darauf verständigt, die Petition „Brandenburg hat Platz – Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete jetzt“ zu unterstützen. Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/brandenburg-hat-platz-landesaufnahmeprogramm-fuer-gefluechtete-jetzt#petition-main Dazu
Der Landessprecher_innenrat der Linksjugend [’solid] Brandenburg kritisiert den am Donnerstag in Kraft getretenden Corona-Bußgeldkatalog in Brandenburg als unverhältnismäßige Freiheitsbeschränkung. Dazu Tom Berthold: „Mit dem Corona-Bußgeldkatalog
Gemeinsame Stellungnahme der Brandenburger Jugendverbände: Jusos, Junge Union Brandenburg, Grüne Jugend, Linksjugend [’solid] und Junge Liberale Wir, die Jugendorganisationen der demokratischen Parteien in Brandenburg, sind
Der Landessprecher_innenrat der Linksjugend [‘solid] beschloss auf seiner letzten Sitzung einstimmig die Volksinitiative Verkehrswende Brandenburg des VCD (Verkehrsclub Deutschland) zu unterstützen. Dazu erklärt Fried Weber:
Der Landessprecher_innenrat der Linksjugend [’solid] Brandenburg ruft zu den Aktionen von Fridays-For-Future und Ende-Gelände am 29. und 30.11.2019 in der Lausitz auf.
Zu den in dieser Woche stattfindenden Koalitionsverhandlungen von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg erklärt die Linksjugend [’solid] Brandenburg, warum diese Koalition einen Rollback und
Die Jugendorganisationen der Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE haben sich zur aktuellen Regierungsbildung ausgetauscht und stellen gemeinsam Bedingungen für ein rot-grün-rotes Bündnis.
Heute beginnen mit einer ersten Runde zwischen LINKEN, Grünen und SPD die Sondierungen zur Bildung einer möglichen rot-rot-grünen Koalition. Hierzu erklärt Hanna Steiner, Landessprecherin der
Redebeitrag von Isabelle Vandré, Jugendkandidatin auf der Demo „Festung Europa einreißen!“ in Bernau am 16.08.2019. Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, Liebe