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Basis Landesverband Pressemitteilung

Generalshotel: Unser Erbe wird abgerissen!

Anlässlich des sich zurzeit vollziehenden Abrisses des denkmalgeschützten Generalshotels am Flughafen BER erklärt Marek Lipp, Landessprecher der linksjugend [’solid] Brandenburg:

„Es ist ein Skandal, dass ein so wertvolles Gebäude der Ostmoderne nun dem Erdboden gleich gemacht werden soll. Und das, obwohl die Planungen für den Regierungsterminal veraltet sind. BImA und Bundesfinanzminister Lindner stellen sich stur und zerstören ohne Not einen wertvollen Teil des kulturellen Erbes der DDR. Wir fordern ein Abrissmoratorium für alle Gebäude der Ostmoderne und einen Sanierungsfonds des Bundes zum Erhalt dieser Gebäude.

Erst kürzlich wurde eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlicht, die zeigt, dass die Vermögen und Erbschaften im Osten weit unter denen im Westen liegen. Die Nachwendegeneration im Osten hat also nichts zu erben außer den sozialen und kulturellen Errungenschaften des Ostens. Es ist also eine Frage der Gerechtigkeit, das kulturelle Erbe des Ostens zu erhalten.“

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Basis

Werde unser*e Jugendkandidat*in!

Nächstes Jahr ist Landtagswahl in Brandenburg. Die personelle Aufstellung beginnt allerdings bereits in diesem Jahr. Aus diesem Grunde hat der Landessprecher*innenrat (LSp*R) bereits Gespräche mit Interessent*innen für eine Landtagskandidatur als Kandidat*in der linksjugend [’solid] geführt.

Um den Aufstellungsprozess dazu so transparent und offen wie möglich zu gestalten, bittet der LSp*R potenzielle Kandidat*innen, ihr Interesse an einer Nominierung als Jugendkandidat*in schriftlich per E-Mail an ed.bb1756918419sjl@o1756918419fni1756918419 bis zum 31.08.2023, 24:00 Uhr zu bekunden. Die Interessenbekundung soll Angaben zur bisherigen politischen Tätigkeit (politischer Werdegang) in und außerhalb des Verbandes, zur Motivation für die Landtagskandidatur und zu persönlichen Kernthemen beinhalten. Im Anschluss sollen vorbereitende Gespräche mit dem LSp*R stattfinden, um Erwartungen und Fragen zu klären. Diese sollen auch der Vorbereitung der 30. Landesmitgliederversammlung dienen, auf der die Nominierung stattfindet.

Zum Hintergrund

Der Landesparteitag der LINKEN. Brandenburg hat dieses Jahr ein Verfahren zur Aufstellung der Landesliste für die kommende Landtagswahl beschlossen. Teil dessen ist eine Jugendkandidatur, die auf einer Landesmitgliederversammlung der linksjugend [’solid] Brandenburg nominiert wird und den Jugendverband im Wahlkampf sowie im Idealfall im Landtag vertreten soll. Für die im Januar 2024 auf einer Landesvertreter*innenversammlung stattfindenden Aufstellung der Landesliste wird im Vorfeld ein Listenvorschlag für die Plätze 1 bis N erstellt, worunter auch die Jugendkandidatur platziert werden soll. „N“ wird in dem Prozess noch konkretisiert, der Listenvorschlag wird beschlossen von Landesvorstand und Landesausschuss.

Erwartungen

Der LSp*R hat einige Erwartungen an eine potenzielle Jugendkandidat*in, die zur Orientierung dienen soll und auch der Landesmitgliederversammlung als Unterstützung für die Entscheidungsfindung vorgelegt wird.

  • aktive Mitgliedschaft in der linksjugend [’solid] sowie Abschluss einer Mandatsträgervereinbarung mit der linksjugend [’solid] Brandenburg (zusätzlich zur Mandatsträgervereinbarung mit der Landespartei)
  • aktive Mitarbeit im Landesverband, Unterstützung des LSp*R, insbesondere in der Öffentlichkeitsarbeit
  • aktive Mitarbeit in der Ausarbeitung und Durchführung der Jugendwahlkampagne zur Landtagswahl, Mitarbeit im dazu zu gründenden Wahlkampfkollektiv
  • Bereitschaft zur Mitgliedschaft im LSp*R
Zeitplan

31.08.2023, 24:00 – Frist zur schriftlichen Einreichung des Interesses, unabhängig davon ist eine Kandidatur weiterhin bis zur Landesmitgliederversammlung möglich

September – vorbereitende Gespräche mit dem LSp*R

20.-22.10.2023 – 30. Landesmitgliederversammlung in Potsdam (Nominierung der*des Jugendkandidat*in)

vrstl. November, Dezember – Beginn der Gespräche im Landesvorstand zur Zusammenstellung eines Listenvorschlags

20.01.2024 – gemeinsame Sitzung von Landesvorstand und Landesausschuss, Abstimmung zu einem Listenvorschlag

27./28.01.2024 – Landesvertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste, Wahl der Landesliste (Zusammenstellung entscheidet sich hier)

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Brandenburg/Havel Landesverband Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG: Entsetzen über Polizeigewalt!

Bei einer Protestaktion der Linksjugend [’solid] Brandenburg und Berlin gegen das Jubelfest der Bundeswehr in Brandenburg (Havel) kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen der Polizei gegen eines unserer Mitglieder.

Lisa Pfitzmann, jugendpolitische Sprecherin und Vorstandsmitglied von DIE LINKE Berlin war an der Aktion beteiligt:

„Wir haben friedlich protestiert. Mit Gewalt hat niemand von uns gerechnet. Während der polizeilichen Maßnahme wurde an keiner Stelle Gegenwehr ausgeübt. Im Gegenteil: Wir waren dort mit Minderjährigen unterwegs und wollten die Anwendung von polizeilichem Zwang vermeiden. Nachdem die Polizei uns dazu aufforderte, haben wir unsere Aktion freiwillig beendet. Wir waren bereit den Platz zu verlassen.“

Yasha Domscheit arbeitet für die Linksjugend [’solid] Brandenburg in der Geschäftsführung und war von der Polizeigewalt betroffen:

„Als die Polizisten meine Handgelenke überdehnten schrie ich in Schmerzen auf. ‚Warum macht ihr das?‘ rief ich. ‚Ich gehe doch!‘. Für mich fühlte es sich an wie Folter: Du hast ins Megaphon gesprochen, dafür tun wir dir jetzt richtig weh. Ich verstehe das als Einschüchterungsversuch gegen uns. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern!“

Am 17.06 fand auf dem Gelände der Veranstaltung zum Tag der Bundeswehr eine Protestaktion der Linksjugend [’solid] Brandenburg und Berlin statt. Der Protest nahm die Form einen Die-Ins an, bei dem vier Aktivist*innen sich mit Rote-Beete-Saft begossen und auf den Boden legten, während eine fünfte Person eine Rede gegen das Werben fürs Sterben und die Militarisierung eines zivilen Stadtfestes hielt.

Nach dem die Protestaktion von uns beendet war, wurde unserer Mitglied Yasha Domscheit Opfer von Polizeigewalt. Zwei Polizisten haben Yasha ca. 200 Meter im beidseitigen Schmerzgriff „Handbeugetransporttechnik“ bewegt, eine Technik die erhebliche körperliche Schäden in den Handgelenken verursachen kann. Darauf wurde Yasha von einem der Polizisten ohne Ankündigung mit einem Schlag der flachen Hand ins Gesicht auf den Boden geworfen, (Zitat ausführender Polizist) „umgelegt“.

In beiden Fällen war die Anwendung des unmittelbaren Zwangs klar unverhältnismäßig. Die Anwendung des Schmerzgriffes ist Polizist*innen nicht grunsätzlich erlaubt. Da Yasha sich in diesem Fall selbstständig in die aufgeforderte Richtung begab, war das gleichzeitige Zufügen von Schmerzen nicht verhältnismäßig. Der Schlag ins Gesicht folgte zwar auf eine mehrmalige Anweisung sich zu setzen, diese konnte Yasha jedoch nicht wahrnehmen weil Yasha gleichzeitig mit dem Polizist gegenüber im Gespräch war. Der genaue Hergang ist im unten verlinkten Video sichtbar.

Gegen die beiden Polizisten wurde bereits eine Strafanzeige wegen Körperverletzung im Amt eingereicht.

Die Polizeibeauftragte für Brandenburg, Inka Gossmann-Reetz, hat bereits öffentlich geäussert, dass sie zu diesem Vorfall einen Vorgang eröffnet und das Ministerium für Inneres um Stellungnahme bittet.

Weitere Quellen:

https://twitter.com/ja_antifa/status/1670090008491851776?s=20 (Tweet von Yasha zum Situationshergang mit Video)

https://www.tagesschau.de/inland/brandenburger-polizei-ermittelt-in-den-eigenen-reihen-100.html

https://www.maz-online.de/lokales/brandenburg-havel/brandenburg-an-der-havel-polizeibeauftragte-will-polizeiattacke-gegen-yasha-domscheit-untersuchen-YX4WTBCPC5DEFOIDSEEFGVS5ZY.html

https://www.maz-online.de/lokales/brandenburg-havel/tag-der-bundeswehr-debatte-zur-protestaktion-der-linksjugend-in-brandenburghavel-I22EYDS52NFADFRRCI2GERU4KA.html

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Basis

Mühlrose bleibt!

Das Sonderfeld Mühlrose ist Teil der Bergbauplanung des Kohlekonzerns LEAG in der Lausitz. Das heißt, dass die LEAG einen Bedarf für die Braunkohle unter Mühlrose sieht, aber nicht, dass eine Abbaggerung der Kohle genehmigt ist. Ganz im Gegenteil liegt nicht einmal ein Antrag auf Erschließung Mühlroses als Tagebaugebiet vor.

Das Problem: Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wird selbst bei einem Kohleausstieg 2038 viel weniger Kohle benötigt werden als die LEAG angibt – Mühlrose müsste also gar nicht abgebaggert werden. Erst recht nicht, wenn der Kohleausstieg auf 2030 vorgezogen wird. Für diesen Fall geht die Studie sogar davon aus, dass sogar bestehende Tagebaue verkleinert werden müssten, weil nicht alles von der dort liegenden Braunkohle benötigt würde.

Trotzdem kauft die LEAG die nach und nach leergezogenen Häuser in Mühlrose auf – viele Bewohner:innen haben aus Unsicherheit ihr Dorf bereits aufgegeben und ziehen in neue Häuser im Nachbardorf. Doch noch längst nicht alle Bewohner:innen Mühlroses sind leergezogen. Dennoch reißt die LEAG die von ihr aufgekauften Häuser ab. Damit geht ein Dorf und ein Symbol für die sinnlose und klimaschädliche Abbaggerung von Braunkohle verloren. Dagegen braucht es Widerstand.

Denn Mühlrose kann auch als Symbol für die Einhaltung der zweiten (und letzten) Grenzmarke des Pariser Klimaschutzabkommens gewertet werden. Es ist bereits absehbar, dass das 1,5-Grad-Ziel nicht eingehalten werden kann, was bereits drastische Folgen mit sich bringen wird. Doch auf jeden Fall gilt es, die Erwärmung der globalen Durchschnittstemperatur auf 2 Grad Celsius des vorindustriellen Niveaus zu beschränken. Die Nicht-Einhaltung des 2-Grad-Ziels bedeutete das Eintreten der Klimakatastrophe – mit dramatischen Folgen für Ökosysteme, Klimasysteme und die Lebensgrundlagen der Menschen. Die Nicht-Einhaltung des 2-Grad-Ziels wird innerhalb weniger Jahrzehnte die Katastrophe zum Dauerzustand werden lassen.

Wir als linksjugend [‘solid] Brandenburg stellen uns dem entgegen! Wir sehen nicht ein, warum das Wohlergehen der Menschheit weniger wichtig sein soll als die Gewinnen von Kohlekonzernen wie der LEAG. Die Abbaggerung Mühlroses nützte nur der LEAG – für die Energiegewinnung ist sie nicht notwendig. Ganz im Gegenteil brauchen wir eine drastische Beschleunigung der Energiewende. Doch der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energienetze scheitert am Widerstand der Konzerne. Unsere Schlussfolgerung: Eine lebenswerte Zukunft besteht erst jenseits von Gewinnmaximierung. Retten wir das Klima und unsere Zukunft – und nicht den Kapitalismus!

Hier ein paar Zeitungsartikel zum Hintergrund:

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170127.kohleausstieg-der-unnoetige-umzug-von-muehlrose.html

https://www.morgenpost.de/politik/article237676153/muehlrose-lausitz-kohleabbau-braunkohle-kohleausstieg-sachsen.html

https://www.saechsische.de/sachsen/lausitz/studie-kohledorf-muehlrose-kann-bleiben-5516858.html

https://www.rnd.de/politik/kohleausstieg-bis-2039-auch-im-osten-27E24ALYENH4NGR5TP2RIVKWEE.html

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Basis Potsdam

Kein Wegschauen! Kein Vergessen!

Aufruf zur Demo und Gedenkkundgebung anlässlich des 10. Jahrestag der „NSU“-Selbstenttarnung am 04.11.21 ab 17 Uhr in Potsdam

Am 4.11.2021 jährt sich die Selbstenttarnung des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds zum 10. Mal. Die Täter:innen ermordeten mindestens 10 Menschen zum Opfer: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michele Kiesewetter.

Seitdem ist einiges passiert. Es haben Betroffene ihre Stimme erhoben und punktuell Solidarität erhalten. Aber nur wenig lässt darauf hoffen, dass in Zukunft neonazistischen Terrorzellen das Morden erschwert wird.

Hierzu zählt, dass der NSU nicht als Terrorzelle in einem Netzwerk verhandelt wurde, nicht vor Gericht in München und nicht in den diversen Untersuchungsausschüssen der Landtage in u.a. Brandenburg. Es war neben dem gesellschaftlichen Klima der 90er Jahre die Einbindung einer Vielzahl von Neonazis, welche das Leben und Morden des Kerntrios im sogenannten “Untergrund” erst ermöglichten. Von Krankenkassenkarten bis hin zu Waffen und gemeinsamen Konzertbesuchen reichte die Zusammenarbeit.

Die Einbindung staatlicher Stellen (vom bspw. Brandenburgischen Verfassungsschutz und der Bundesverfassungsschutz, bis zum Berliner LKA und dem Militärischen Abschirmdienst) bzw. ihr zeitlich gut geplantes “Wegsehen” wurde und wird nicht angemessen aufgearbeitet. Es häuften sich die Schredderaktionen in Archiven und Beamt:innen mit auffallenden Erinnerungslücken, zumeist ohne Konsequenzen für Laufbahn und Leben der daran Beteiligten.

Und auch heute zeigen staatliche Stellen wenig bis kein Interesse daran, neonazistisch motiviertes Morden zu verhindern. Anders sind die massenweise auftretenden “Einzelfälle” rassistischer und antisemitischer Chatgruppen von Polizist:innen und Soldat:innen nicht zu erklären — auch nicht der geringe staatliche Willen zur Aufklärung über neonazistische Geheimbünde, sogenannte Preppergruppen, wie die Gruppe Nordkreuz. Diese Gruppe verfügte (und verfügt vermutlich immer noch) nicht nur über massenweise Waffen und Munition, sondern beschaffte sich sogar Material zum Umgang mit Leichen.

Daneben entschied sich in einigen Brandenburger Wahlkreisen jede 4. Wähler:in für die rassistische und mindestens in Teilen faschistische AfD. Es ist die AfD in Zusammenarbeit mit Teilen der CDU und sogar der SPD (Stichwort Sarrazin), welche den politischen Nährboden für neonazistische Täter bildet. Angefangen bei Hasskommunikation in sozialen Medien über Entmenschlichung von Teilen der Bevölkerung und Gewalt- sowie Morddrohungen und schlussendlich Morde, haben sich rechte Bedrohungsallianzen gebildet.

Gegen dieses Ungetüm des Gesamtproblems wird keine Polizei, kein sogenannter Verfassungsschutz und kein Gericht wirkungsvoll vorgehen können oder vorgehen wollen. Es sind wir, die wir das Gedenken an die Opfer des NSU am Leben erhalten müssen, genauso wie wir es sind, die gegen Neonazis, Rassist:innen und Antisemit:innen vorgehen müssen.

Kommt deshalb zur Gedenkkundgebung und Demo am 04.11.2021 ab 17.00 Uhr am Steubenplatz am Landtag Brandenburg!

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Basis Landesverband Pressemitteilung

Kein Forum für rechte Kader

Auf der 26. Landesmitgliederversammlung am 19.09.2020 haben wir, die linksjugend[’solid] Brandenburg, beschlossen, dass wir „Kein Forum für rechte Kader“ unterstützen.

Daher unterstützten wir und stehen auch hinter folgender Erklärung von „Kein Forum für rechte Kader“:

Nicht nur in Brandenburg stellen mittlerweile die neuen und alten Rechten mit der Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) eine der stärksten politischen Kräfte. Wir lassen den rechten Durchmarsch nicht zu und widersetzen uns der Normalisierung von menschenfeindlichen Positionen. In unser aller Interesse gilt weiterhin der gesellschaftliche Konsens: Menschenwürde für Alle statt Ausgrenzung durch rechte Hetze und Gewalt. Wir sehen die vielen Probleme in Brandenburg. Aber wir wissen: Die Rechten sind Teil des Problems und nicht der Lösung.

Deswegen erklären die unterzeichnenden Organisationen, die aus der Breite der Potsdamer und Brandenburger Gesellschaft kommen: Wir geben den Rechten kein Forum, damit Hetze und Hass nicht noch mehr politische und gesellschaftliche Bedeutung gewinnen.

Die ursprüngliche “Anti-Euro-Partei” AfD hat sich heute zu einem Sammelbecken von Rechtsradikalen entwickelt. Während die NPD in die Bedeutungslosigkeit abrutscht, gelingt es der AfD zunehmend, die Naziparolen der NPD salonfähig zu machen. Hetze gegen Geflüchtete, rassistische und frauenfeindliche Vorstellungen und der Glaube an ein homogenes deutsches Volk sind nicht Positionen Einzelner in der AfD, sondern die Fundamente dieser Partei. Der Brandenburger Landesverband der AfD wird von der faschistischen Strömung “Der Flügel” dominiert und kooperiert offen mit rassistischen Organisationen wie “Zukunft Heimat”.

Um ihre Menschenfeindlichkeit in die Gesellschaft zu tragen, verfolgt die AfD verschiedene Strategien, die zusammengehören.
Erstens praktiziert sie eine Politik des kalkulierten Tabubruchs. Damit rückt sich die AfD nicht nur geschickt ins mediale Rampenlicht. Sie verstärkt auch insgesamt ein gesellschaftliches Klima der Ausgrenzung.
Dass die Strategie aufgeht, zeigt sich daran, dass andere Parteien rechte Forderungen übernehmen. Der Erlass von massiven Asylrechtsverschärfungen ist nur ein Beispiel.
Zweitens versucht die AfD das Bild einer bürgerlichen Partei zu imitieren, um in alle Teile der Gesellschaft einzudringen. Die Führungsfiguren der AfD wissen, dass sie nur an die Macht kommen, wenn sie eine starke Position in der Gesellschaft einnehmen und anschlussfähig für die Konservativen sind.

Dass NPD, DVU und Co. mit ihren nationalistischen und rassistischen Parolen bundesweit nie eine nennenswerte politische Kraft werden konnten, lag nicht zuletzt an der eindeutigen Ansage aus der Zivilgesellschaft: Rassismus ist kein akzeptabler Standpunkt. Wir dulden keine Hetzer*innen. Trotz all unserer Unterschiede – diese Haltung eint uns auch heute.

Wir wollen nicht dafür verantwortlich sein, dass die AfD in dieser Gesellschaft als normale politische Kraft gesehen wird, die auf der Straße rechte Gewalt anheizt und gleichzeitig in den Parlamenten als Koalitionsoption betrachtet wird.

Wo wir sind, bekommen alte und neue Rechte kein Forum – weder auf der Straße, noch in unseren Vereinen, in unseren (Hoch)Schulen und Betrieben, Läden und Kneipen oder an unseren Treffpunkten; wir laden Vertreter*innen von Parteien, in denen faschistische und faschistoide Ansichten vertreten werden, nicht auf unsere Podien ein; wir stellen ihnen keine Räume zur Verfügung; wir folgen nicht ihren Einladungen; wir machen uns nicht an der Verbreitung ihrer Positionen und Parolen mitschuldig und wir beteiligen uns an keinen Initiativen, bei denen Parteien wie die AfD vertreten sind.

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Basis Landesverband Potsdam

Kundgebung: Bildung in der Krise!

Am 23.06.2, dem letzten Schultag vor den Sommerferien, laden wir zusammen mit den Jusos und der Grünen Jugend Brandenburg m 14:00 zu einer Kundgebung vor dem Brandenburger Landtag ein. Nach eineinhalb Jahren Pandemie ist klar: die Bildung ist in der Krise! Wie immer gilt: Maske tragen, Abstand halten, wenn möglich vorher testen.

Die ungleichen Start- und Erfolgschancen im deutschen Bildungssystem sind spätestens seit den PISA-Studien kein Geheimnis mehr. Die außergewöhnlichen Herausforderungen der Corona-Pandemie decken dabei weiterhin bestehende Missstände auf und verschärfen diese weiter.

Die Ausstattung der Schüler:innen mit digitalen Endgeräten schreitet langsam voran, doch vielen Schulen mangelt es weiterhin an einer ausreichenden digitalen Infrastruktur. Während an einigen Schulen der Hybridunterricht zuverlässig umgesetzt werden kann, mangelt es an anderen Schulen weiterhin an Whiteboards, Beamern und WLAN. Um daraus resultierende ungleiche Bildungschancen zu reduzieren, muss die Ausstattung der Schulen verbessert und die Anbindung an schnelles Internet ermöglicht werden.

Unter den Schulen mit mangelnder digitaler Infrastruktur sind die Oberschulen stark vertreten. 

 Diese Benachteiligung von Oberschüler:innen wurde durch die Coronapandemie offenbart, stellt jedoch nur einen Teil der Probleme dar.

Die Aufteilung der Schüler:innen auf Gymnasien, Oberschulen oder auch Hauptschulen bestimmt die Bildungs- und letztlich die Berufschancen bereits ab der 6. oder 4. Klasse. Das Schulsystem ist dabei nur in der Theorie durchlässig. Daher fordern wir kurzfristig die Förderung der Durchlässigkeit des Schulssystems von unten nach oben (von der Oberschule zum Gymnasium) und langfristig den Ausbau der Gesamtschule als Schule für alle.

Unterrichtsausfall und Distanzunterricht in der Coronapandemie stellen Lehrkräfte und Schüler:innen vor besondere Herausforderungen. Unter diesen Bedingungen konnten nur selten die gleichen Inhalte vermittelt werden wie in Jahrgängen vor der Pandemie. Die Reduktion der Pflichtnotenzahl pro Schüler:in und die Möglichkeit der Reduktion des Zeitumfangs von Klassenarbeiten und Klausuren sind ein wichtiger Schritt, um unter diesen Bedingungen den Druck auf die Schüler:innen nicht unnötig zu verstärken. Der Druck auf die Schüler:innen wird bei der Rückkehr zum status quo jedoch voraussichtlich wieder steigen. Wir fordern daher, dass die Ergebnisse der kommenden Erhebungen der Lernausgangslagen dafür genutzt werden, die Inhalte der kommenden Prüfungen zu reduzieren und so den besonderen Herausforderungen dieser Generation gerecht zu werden. Eine zusätzlicheverpflichtende Beschulung in den Schulferien lehnen wir ab.

Schule sollte nicht nur für den fachlichen Bildungszuwachs verantwortlich sein, sondern gleichzeitig deren psychische und soziale Gesundheit im Blick haben. Soziale Kontakte konnten im Distanzunterricht nur digital unterhalten werden und kooperative Lernformen waren nur begrenzt möglich. Wir fordern dementsprechend, dass in diesen Sommerferien Betreuungsmöglichkeiten für so viele Kinder und Jugendliche wie möglich geschaffen werden. Wir begrüßen die Vorschläge, dabei auch freie Bildungseinrichtungen und Jugendherbergen einzubeziehen, um soziale und kulturelle Angebote auch für Kinder und Jugendliche aus finanziell schwachen Familien zu schaffen.

Schülerinnen und Schüler waren in diesen anderthalb Jahren mit besonderen Schwierigkeiten konfrontiert. Distanz- und Wechselunterricht können den Präsenzunterricht nicht gleichwertig ersetzen. Dennoch war die Beschulung im Wechselunterricht seit Ende April ein wichtiger Schritt hin zu mehr Normalität. Davon sind Stundent:innen aktuell noch weit entfernt. Sie befinden sich seit März letzten Jahres im Lockdown. Für sie gab es bis auf wenige Ausnahmen keinen Wechselunterricht geschweige denn Präsenzunterricht. Die Stundent:innen dürfen nicht länger vernachlässigt werden. Während die Lage der Schüler:innen zumindest medial präsent war, wurden die Student:innen bis jetzt vergessen. Wir fordern daher die Erarbeitung von Maßnahmen, damit die Student:innen ab dem Wintersemester 2021/2022 wieder an den Universitäten studieren können. Kurzfristig sollte dabei die Erhöhung der Präsenzplätze von Bibliotheken im Fokus stehen, um zumindest das individuelle Lernen der Studen:innen nicht zusätzlich zu erschweren.

Auch finanziell wurden Student:innen in der Coronapandemie stärker belastet als andere Bevölkerungsschichten. Ihre Jobs wurden als erstes aufgrund der pandemiebedingten Schließungen der Betriebe gekündigt. Für viele fiel damit die einzige finanzielle Einnahmequelle weg. Obwohl viele Student:innen aus unterschiedlichen Gründen keine finanzielle Unterstützung von ihren Eltern erhalten, gelten sie nicht als bafög-berechtigt. Um die finanzielle Situation der Student:innen auch nach der Coronapandemie zu stärken, fordern wir eine Öffnung der Bafögansprüche für alle Student:innen unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Eltern.

Bullet Points:

  • Verbesserung der digitalen Ausstattung und der Internetanbindung der Schulen.
  • Erleichterung des Wechsels von Oberschulen an Gymnasien
  • Ausbau der Gesamtschule als Schule für alle
  • Anpassung zukünftiger Prüfungsinhalte
  • Betreungsangebote in den Sommerferien mit sozialen und kulturellen Angeboten
  • Ausarbeitung von Konzepten für einen sicheren Präsenzbetrieb an den Universitäten ab Wintersemester 21/22
  • Erhöhung der Präsenzplätze in den Bibliotheken bereits im Sommer
  • Öffnung des Bafögs für alle
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Basis

Das linke Pfingstcamp goes digital!

Das linke Pfingstcamp ist zurück – 21. und 22. Mai 2021 – im Internet.

Wo ist die Revolution, wenn mensch sie mal braucht? Leerdenker, rechte Netzwerke in Polizei und Bund, erstarkende antifeministische Kräfte und ein alles auffressender Neoliberalismus, der die Krise ungleich auf die Schultern der Menschen verteilt. In Pandemiezeiten wird die Dringlichkeit verschiedener und miteinander verbundener Kämpfe umso deutlicher!

Ob Antirassismus, Antikapitalismus, Antifaschismus, Klima und Feminismus – mit dem Linken Pfingstcamp wollen wir dir in diesem Jahr die Möglichkeit geben in die verschiedenen Bewegungen (wieder-)einzusteigen und dich aus dem eventuellen Loch, was die Pandemie gegraben hat, wieder rausziehen. Wir wollen uns gemeinsam mit der linksjugend[’solid] Berlin und den Falken Brandenburg online theoretische und praktische Skills aneignen, für eine solidarische Gesellschaft vernetzen, quizzen, träumen, trinken & den Pandemiealltag nachhaltig etwas bunter machen.

Nach einem Jahr Zwangspause haben wir das ganze Camp mundgerecht für dich Zuhause verpackt! Nix mit langweiliger Zoomsession! Ein digitales Camp wartet darauf, dass die Zelte aufgeschlagen und der Bar(Bürostuhl)hocker gedreht wird!

Alle Infos zum Camp und die Möglichkeit zur Anmeldung gibt es hier

Wir freuen uns, wenn du dich für das digitale Camp anmeldest. So können wir besser planen und für dich gibt es eine Goodie-Bag für das Camp-Feeling zuhause!

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Basis Potsdam Redebeitrag

8. März 2021: Körperliche Selbstbestimmung jetzt!

Redebeitrag der Ortsgruppe Potsdam zum internationalen Frauen*kampftag.

Wir sind froh darüber, dass wir die Möglichkeit haben zu studieren, zu arbeiten und zu lieben, wen wir wollen. Für uns sind das alles Selbstverständlichkeiten, die durch jahrzehntelange feministische Kämpfe ermöglicht wurden und immer noch gibt es so vieles, was selbstverständlich sein sollte, es aber nicht ist. Damit wollen wir uns nicht abfinden!


Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass Schwangerschaftsabbrüche und alles, was mit ihnen zu tun hat, in diesem Land tabuisiert und kriminalisiert wird. Warum sind Abbrüche generell verboten? Warum ist es so kompliziert an Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen zu kommen? Im Land Brandenburg, gibt es nur 11 Praxen, die öffentlich angeben, Abbrüche durchzuführen. In 10 Landkreisen gibt es hingegen gar keine Ärzt*innen, bei denen ein Schwangerschaftsabbruch vorgenommen werden kann. Warum? Immer weniger Ärzt*innen bekennen sich öffentlich dazu, dass sie Abbrüche durchführen, weil sie ihre Praxen vor Anfeindungen und Übergriffen schützen wollen. Auch wenn die Situation in Potsdam vermeintlich besser ist als andernorts in Brandenburg, wollen wir als linksjugend [’solid] Potsdam uns nicht damit abfinden. Der Wohnort darf nicht entscheidend für die medizinische Versorgung sein.  Wir fordern: Mein Körper, meine Entscheidung! 


Wir wollen uns auch nicht damit abfinden, nachts auf dem Heimweg Angst zu haben und bestimmte Wege lieber zu meiden. Wir sollten jungen Mädchen nicht beibringen müssen, sie sollen sich verdeckt anziehen und nachts nicht alleine nach Hause gehen dürfen. Stattdessen müssen Männer lernen, die Grenzen von Frauen zu achten – hinterherpfeifen und blöde Kommentare auf der Straße braucht kein Mensch!  Die Anschuldigung, dass Frauen Schuld wären, wenn sie vergewaltigt werden, ist so ziemlich das frauenfeindlichste, was es gibt. Durch diese Umkehr von Täter und Opfer schämen sich immer noch viele Frauen, Fälle  zur Anzeige zu bringen und die Dunkelziffer wird hoch bleiben. Auch hier muss sich etwas an der medizinischen Infrastruktur ändern: Wieso gibt es nur 4 Krankenhäuser im Land Brandenburg, wo eine vertrauliche Spurensicherung nach einem sexuellen Übergriff möglich ist? Wieso gibt es so viele Orte, an denen Frauen* niemanden haben, den sie nach einem Übergriff zur Rate ziehen können? 


Diese zwei Beispiele sind uns allen nicht unbekannt. Die Corona-Pandemie erschwert den Zugang zu Beratung und Hilfe zusätzlich. Diese Missstände können nicht allein durch die Parlamente und die Gesetzgebung beseitigt werden. Sie sind durch den tief in unserer Gesellschaft verankerten Sexismus bedingt und sie werden sich nicht dadurch ändern, dass wir den Regeln dieser patriarchalen Gesellschaft folgen. Das Recht auf komplette körperliche Selbstbestimmung, das Recht auf körperliche Unversehrheit – das sind Rechte für die wir und unsere Vorgänger*innen seit Jahrzehnten kämpfen, während man uns belächelt und beschimpft. Aber wir alle wissen: Diese Dinge müssen wir uns einfach nehmen, die wird uns niemand geben. Wir müssen uns ständig weiterbilden und nie zufrieden sein. Wir müssen das, hierarchische und sexistische System auf den Kopf stellen, zerstören und neu aufbauen – und zwar gemeinsam! Wir müssen solidarisch füreinander einstehen und unsere Kämpfe gemeinsam führen. Nur dadurch können wir endlich die Gleichheit und Freiheit erreichen, die uns schon so lange zusteht.  

Bis zur Gesellschaft ohne Sexismus und patriarchale Gewalt ist es ein weiter Weg. Wir fordern: 

   – nur Ja heißt Ja:  rape culture zerschlagen!

  – Aufklärung und Solidarität gegen Belästigung und Catcalling!

– Informationen zu Abtreibungen müssen in verschiedenen Sprachen niedrigschwellig und legal zur Verfügung stehen!

– kostenloser und legaler Zugang zu Verhütungsmitteln sowie Abbrüchen für alle Menschen!

– Ausbau der vertraulichen Spurensicherung in ganz Brandenburg!

– Ausbau von Beratung zu häuslicher Gewalt sowie von Frauenhausplätzen!


Solange wir solidarisch für einander einstehen, können wir alles erreichen, weil wir so viel mehr, als nur ein Sternchen im Text sind. 

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Basis Landesverband Potsdam

Aufruf: Feministischer Aktionstag

Feministischer Aktionstag auf dem Bassinplatz am 7. März in Potsdam

Die Corona-Pandemie trifft FLINTA Personen (Frauen, Lesben, inter, nicht binäre, trans, agender Personen) auf besondere Weise: Wir erleben eine Rolle rückwärts in der geschlechtlichen Arbeitsteilung, zuhause wie in der Erwerbsarbeit. Die schlecht bezahlten Sorge- und Dienstleistungsberufe werden mehrheitlich von FLINTA Personen erledigt, oft bei gleichzeitiger Last von Kinderbetreuung und Homeschooling. Die Zunahme an Gewalt in Partnerinnenschaften zeigt einmal mehr, dass patriarchale Gewalt Alltag ist. Die sowieso schon prekäre Situation von FLINTA Personen in Gemeinschaftsunterkünften für Menschen mit Fluchterfahrung spitzt sich unter fehlenden Möglichkeiten des Abstandhaltens und sich wiederholenden Quarantänephasen zu. Kurzum – die Perspektiven und Lebensumstände von FLINTA Personen spielen kaum eine Rolle bei der ohnehin schon unsolidarischen Bewältigung der Corona-Krise. Das aktuelle ‚Krisenmanagement‘ im Sinne des wirtschaftlichen Profites zeigt, dass ein gutes Leben für alle Menschen im Kapitalismus und im Patriarchat, also einer Gesellschaft, die von Männern dominiert wird, nicht zu machen ist.

Wir sind ein buntes Bündnis von Feminist*innen aus Potsdam. Es geht um feministische Solidarität über Grenzen hinweg, durch die Pandemie und darüber hinaus! Wir wollen ein Leben ohne Gewalt und in körperlicher Selbstbestimmung! Wir wollen eine gerechte und solidarische Aufteilung von Arbeit! Wir wollen Leben ohne einengende Geschlechterrollen! Wir möchten lieben, wen wir wollen und sein, wer wir sind!

Auf zum feministischen Aktionstag am 07.03.2021 (Sonntag)! Lasst uns den Raum nehmen, der uns zusteht und, kommt auf den Bassinplatz. Lasst uns laut für feministische Ziele streiten, gemeinsam empören und empowern. Die Kundgebung ist eine Plattform für feministische Stimmen aus Potsdam und darüber hinaus: Wir werden sie in Redebeiträgen, DJ*-Sets, Lesungen und Gesang hören und feiern!

Die Veranstaltung findet in Lautsprache auf Deutsch und Englisch statt. Liebe Eltern und Kinder, ihr seid herzlichst willkommen! Es wird einen familienfreundlichen Bereich mit Kinderprogramm geben.

Hygienemaßnahmen:
Bitte kommt mit einer medizinischen Maske zur Demo und haltet 1,5 bis 2 Meter Abstand!

Zeitplan:

13:00: Willkommensrede
13:30: Mackermassaker
14:45: DJ* Lil Witch
15:15: Lesung
16:00: DJ* fullmoon
17:00: FaulenzA
18:30: Ende DJ* Fennypenny